Liebe interessierte Öffentlichkeit,

hiermit lade ich euch herzlich ein zu einer  

Dringlichkeitssitzung des Wahlausschusses
am Dienstag, dem 10. November 2026 um 18:15 Uhr
im Raum GB 02/60.

Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung lautet:

TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Genehmigung von Protokollen des Wahlausschusses
TOP 3: Festlegung der Tagesordnung
TOP 4: Bericht des Vorsitzenden und Anfragen
TOP 5: Bericht des AStA und Anfragen
TOP 6: Weitere Berichte
TOP 7: Bestellung von Wahlhelfern
TOP 8: Rahmenbedingungen des Schichtplans für die Wahlwoche
TOP 9: Vergütung der Mitglieder des Wahlausschusses
TOP 10: Feststellung des Identitätsnachweises für die Stimmabgabe
TOP 11: Verschiedenes

Begründung der Dringlichkeit

Der Wahlausschuss wird sich auf seiner nächsten planmäßigen Sitzung am 12.11.2026 mit Beschwerden betreffend die Gültigkeit von Wahlvorschlägen befassen. Es ist davon auszugehen, dass diese Befassung viel Zeit für die sorgfältige Besprechung und Prüfung der Beschwerden erfordert. Anschließend müssen die gültigen Wahlvorschläge bekanntgemacht, die Stimmzettel und die Briefwahl vorbereitet werden. Zugleich muss der Wahlausschuss sich jedoch dringend mit organisatorischen Angelegenheiten wie der Bestellung von Wahlhelfern, den Rahmenbedingungen des Schichtplan für Wahlhelfer, der Vergütung der Mitglieder des Wahlausschusses und dem Beschluss über den Antrag über den Identitätsnachweis bei der Stimmabgabe befassen. Der Schichtplan muss rechtzeitig für die Schulung der Wahlhelfer am 16.11.2026 vorbereitet werden. Sowohl diesen organisatorischen Fragen als auch der Prüfung der Beschwerden ist genügend Zeit einzuräumen, sodass schnellstmöglich eine weitere Sitzung erforderlich ist.

Herzliche Grüße

Patrick Walkowiak
- Wahlleiter -