Einladung zur 2. Sitzung des Studierendenparlaments

Sehr geehrtes Mitglied des Studierendenparlaments, liebe Kommiliton*innen,

der Sprecher des Studierendenparlaments lädt ein zur

2. Sitzung des 51. Studierendenparlaments

am Dienstag, den 09.01.2018

um 17:00 Uhr

im AZ.

 

Die vorläufige Tagesordnung für die Sitzung enthält folgende Punkte:

 

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Erneute Öffnung der Wahlurne GA

Die Prüfung der Urnenprotokolle, des Wählerverzeichnisses und der Registratur-Protokolle heute Morgen hat ergeben, dass das Registratur-Protokoll von den Urnenprotokollen und dem Wählerverzeichnis hinsichtlich der Stimmanzahl abweicht. Es sind tatsächlich nur 562 Studierende als Wähler erfasst worden, die Urnenprotokolle sind insofern korrekt übertragen worden. Jedoch weicht das Registratur-Protokoll dahingehend ab. Es könnten also fehlerhaft 6 Stimmen mehr erfasst worden sind als tatsächlich Stimmzettel in der Urne sind, oder es liegen tatsächlich 6 Stimmzettel mehr in der Urne.

Dies Unregelmäßigkeit wird durch erneutes öffnen und auszählen der Urne am Mittwoch, den 20. Dezember ab 12.15 Uhr in Raum GB 02/60 in öffentlicher Auszählung überprüft. Die interessierte Öffentlichkeit ist eingeladen.

Mittwoch, 13:30 Uhr: Die Neuöffnung der Urne hat ergeben, dass die Stapel-Protokolle falsch übertragen worden sind. In einem der Stapel-Protokolle ist für Liste 2, Platz 1 aus einer 13 eine 19 im Registratur-Protokoll geworden. Somit sind 562 registrierte Stimmen - deckungsgleich zu neu gezählten 562 Stimmzetteln - in der Urne GA. An der Sitzverteilung ändert sich nichts.

Der Wahlleiter

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Konstituierende Sitzung des 3. Rats der Studentischen Hilfskräfte

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,

liebe designierte Abgeordnete,

ich lade Euch herzlich ein

am 22. Dezember 2017

ab 10 Uhr (s.t.)

in SH 072 (AkaFö-Besprechungsraum, gegenüber des AStA-Flures)

an der konstituierenden Sitzung des 3. Rats der Studentischen Hilfskräfte teilzunehmen.

Die Tagesordnung wird satzungsgemäß die folgenden Tagesordnungspunkte umfassen:

  • TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 2: Bericht der Wahlleiterin und Anfragen
  • TOP 3: Wahl der SP-Sprecherin und ihrer Stellvertreterin
  • TOP 4: Widersprüche gegen das Wahlergebnis und gegebenenfalls Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
  • TOP 5: Verschiedenes

Die Ordnungen der Studierendenschaft, die der parlamentarischen Arbeit zugrunde liegen, findet ihr unter dem Reiter Ordnungen.

Der Wahlleiter

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Konstituierende Sitzung des 51. Studierendenparlaments

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,

liebe designierte Abgeordnete,

ich lade Euch herzlich ein

am 21. Dezember 2017

ab 16 Uhr (s.t.)

in SSC 2/119

an der konstituierenden Sitzung des 51. Studierendenparlaments teilzunehmen.

Die Tagesordnung wird satzungsgemäß die folgenden Tagesordnungspunkte umfassen:

  • TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 2: Bericht der Wahlleiterin und Anfragen
  • TOP 3: Bericht des AStA und Anfragen
  • TOP 4: Wahl der SP-Sprecherin und ihrer Stellvertreterin
  • TOP 5: Widersprüche gegen das Wahlergebnis und gegebenenfalls Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
  • TOP 6 Beschluss eines Wahltermins gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 der Wahlordnung
  • TOP 7 Beschluss einer Frist gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 der Wahlordnung
  • TOP 8 Wahl des Hauptausschusses
  • TOP 9 Wahl des Haushaltsausschusses
  • TOP 10 Wahl des Wahlausschusses
  • TOP 11 Beschluss über die Konstituierung weiterer Ausschüsse
  • TOP 12 Wahl weiterer Ausschüsse
  • TOP 13 Verschiedenes

Die Ordnungen der Studierendenschaft, die der parlamentarischen Arbeit zugrunde liegen, findet ihr unter dem Reiter Ordnungen.

Der Wahlleiter

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Wahlauszählung

Liebe Kommilitonen,

ich lade Euch alle herzlich ein zu einem Spektakel der Demokratie.

Die Wahlauszählung zum 51. Studierendenparlament und zum 3. SHK-Rat der Ruhr Uni findet am Samstag, den 9. Dezember um 9 Uhr in HGB 10, statt. Die Campusberichterstatter ct - dasradio werden live vor Ort sein. Einschalten lohnt sich.

Lach- und Sachgeschichten sind vorbereitet und ein amtliches Ergebnis gibt es obendrein auch noch.

Ticker:

9:38: Die Wahlurne wird geöffnet und die Wahlzettel durchlaufen die erste Station (Wühltisch).

9:45: Im Wahlauszählungs-Programm sind Unregelmäßigkeiten aufgetaucht, die behoben werden müssen, bevor die ersten Ergebnisse eingetragen werden können. Bis dahin wird die Auszählung aufgeschoben.

10:27: Der Wühltisch wühlt. Die Unregelmäßigkeiten werden währenddessen behoben. Die automatische Zusammenzählung der Kandidatenstimmen kann derzeit noch nicht gewährleistet werden.

10:38: Die ersten Stimmen haben die Zählteams durchlaufen. Der Ablauf funktioniert.

11:01: Es ist schon jetzt erkennbar, dass die Studis eine große Anzahl ungültiger Stimmen in der SHK-Rat-Wahl abgegeben haben durch Nichtankreuzen. Die geringe Konkurrenz hat wohl dazu geführt, dass nicht hinreichend informiert wurde, was der SHK-Rat tut. Es werden nun auch Zahlen in das Programm eingegeben. Alles funktioniert augenscheinlich.

11:25: Das Los ist auf ID gefallen. In die Urne ist wegen des Schnees am Freitagabend Wasser eingetropft - es hat aber darauf basierend keine Stimmen unkenntlich gemacht.

 11:41: Es liegen mir die ersten Ergebnisse vor. Diese sind:

(EXTRA bezeichnet in unserem Auszählungsprogramm die Briefwahl-Urne)

12:15: Die nächste Urne hat die Zähler passiert und ist nahezu ausgezählt. Die weiteren Urnen werden nach der Mittagspause geöffnet.

12:24: wir haben uns dazu entschieden doch noch eine Urne vor der Pause zu wühlen: es ist GA geworden.

12:48: Wir haben soeben die weiteren Ergebnisse bekannt gegeben:

12:50: Wir verabschieden uns in die Mittagspause. Danach wird die Urne GA ausgezählt und die nächste u öffnende Urne bekannt gegeben.

13:38: Mit Ende der Mittagspause habe ich gerade eben die ersten Zahlen für den SHK-Rat bekannt gegeben:

14:00: derzeit waten die Zählpartner auf neue Arbeit durch den Wühltisch in denen die Stimmzettel nach Listen vorsortiert werden.

14:15: Das GC ist stimmlastig gewesen. Der Wühltisch hat zuende gewühlt. Die End-Registratur gleicht die Registratur-Protokolle noch einmal ab. Die Ergebnisse für GA werden in Kürze folgen.

14:20: Spannung, Spiel und Spaß.

14:30: Die Zahlen für GA sind da:

14:44: die nächste Urne, die gewühlt wird, ist die Urne IC. Bei vielen Urnen gibt es erfahrungsgemäß aus den Vorjahren Heimaturnen bestimmter Listen. Im NC wählen erfahrungsgemäß viele Wähler die Internationale Liste. Im GC, welches derzeit in der Registratur 4 und der Endregistratur gesammelt wird, ist es die ReWi, die dort ihren größten Stimmenzahl erhalten und im NC ist es die NaWi. In GB erhält die LiLi erfahrungsgemäß viele Stimmen. Es wird also noch einige Verschiebungen geben - erfahrungsgemäß.

 

15:10 Die Zahlen für das GC sind da:

15:20: Die nächste Liste, die ausgezählt wird ist: NC.

15:45: Derzeit werden die Zahlen für das IC aufbereitet. Die Urnen Brief, MA, ID, NA, GA und GC sind in der Zwischenzeit schon wieder versiegelt. Das NC harrt seiner Dinge in der Registratur 3 (Kontrolle der beiden Zählgänge) und wird in der Registratur 4 erfasst. Ei er Weitergabe an die Endregistratur wird demnach in den nächsten Minuten erwartet.

15:50 Wir haben die Zahlen für das IC:

16:00: Die Urne GB ist auf dem Wühltisch gelandet. Die letzte Urne wird sortiert.

16:30: Die Zahlen für NC sind da:

17:00: wir nähern uns der Bekanntgabe des Gesamtergebnis trabend.

18:00: Nach Unregelmäßigkeiten in der Hörsaal-Technik hat der Wahlausschuss die Ergebnisse mündlich im Hörsaal verkündet. Hier nachträglich die Übersicht:

Die Liste der Einzelbewerber, die in das Studierendenparlament eingezogen sind, kann ich aus Platzgründen nicht hier einstellen und habe sie deshalb lediglich verlinkt.

Ich gratuliere den Einzelbewerbern herzlich zum Einzug ins Studierendenparlament.

20:00: Bei der Überprüfung der Gesamtanzahlen der ausgezählten Stimmzettel ist aufgefallen, dass eine Unregelmäßigkeit in Wahlurne GA aufgetaucht ist. Dort sind 6 Stimmzettel mehr enthalten, als nach Bekanntgabe der Wahlbeteiligung in der Urne enthalten sein sollten. Der Wahlausschuss prüft diese Unregelmäßigkeit schnellstmöglich. Derzeit gehe ich von einer nicht korrekten Übertragung der Urnenprotokolle der einzelnen Tage aus.


22:25: Ein erster Test hat ergeben, dass eine Sitzplatzverschieben bei jeweiligem Abzug von 6 Stimmen nicht eintreten würde. Die Unregelmäßigkeiten in der Stimmzettelanzahl haben demnach keinen Einfluss auf die Sitzplatzverteilung nach Listen. Insofern ist die Wahl also nach den rechtlichen Maßstäben der Rechtsprechung nicht mit einem Wahlfehler behaftet, denn eine Unregelmäßigkeit muss sich kausal auswirken.

23:00: Ein zweiter Test hat ergeben, dass eine Sitzplatzverteilung bei jeweiligem Abzug von 6 Stimmen bei den Einzelkandidaten Abweichungen ergeben würden. Die Kausalität wurde auf zwei Ebenen geprüft: Gibt es zwischen den Einzelkandidaten eine Differenz von weniger oder gleich 6 Stimmen in der absoluten Zahl, dann ergäbe es grundsätzlich die Möglichkeit einer Abweichung; in einem zweiten Schritt habe ich dann geprüft, ob der potentielle nachrangige Kandidat und der höherrangige Kandidat überhaupt Stimmen in der Urne GA erhalten haben. Nach diesen Kriterien ergeben sich folgende mögliche Abweichungen:

Liste 1, Platz 9: würde gleich viele Stimmen mit Liste 1, Platz 8 erhalten; hiernach wäre Liste 1, Platz 8 nach § 3 Abs. 6 WahlO der Studierendenschaft vorrangig.

Liste 2, Platz 9: würde bei Abzug der eigenen Stimmen (3) in GA unter Liste 2, Platz 21 fallen; es wären aber auch noch weitere Stimmen hypothetisch abziehbar (3), sodass bei Abzug der eigenen Stimmen von Liste 2, Platz 21 dieser Bewerber unter Liste 2, Platz 20 fallen würde.

Liste 5, Platz 4: würde bei Abzug der eigenen Stimmen (2) gleichrangig mit Liste 5, Platz 10 sein, dieser bei Abzug seiner Stimmen (3) aber nicht unter den nächstrangigen Fallen, sodass sich zwar eine Rangverschiebung ergibt, jedoch keine Änderung der eingezogenen Bewerber.

Es läge somit ein Wahlfehler vor, da die überzähligen Stimmenzettel möglicherweise das passive Wahlrecht eines Einzelbewerbers verletzen könnte.

13. Dezember 2017:

11:03: Die Überprüfung der Urnenprotokolle wird am Freitag, den 15. Dezember zwischen 9 und 10 Uhr in Raum GB 02/60 überprüft werden.

Der Wahlleiter

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