Beschlüsse

Beschlüsse des 50. Studierendenparlaments:

Beschluss 50-VI-1

Der Haushalt der Studierendenschaft für das Haushaltsjahr 2016/17 wird beschlossen

Beschluss 50-VI-2

Die Satzung und die Ordnungen des LandesAStentreffens werden ratifiziert.

Beschluss 50-V-1

David Semenowicz wird zum Sprecher des Studierendenparlaments gewählt.

Beschluss 50-V-2

Felix Schmidt wird zum stellv. Sprecher des Studierendenparlaments gewählt.

Beschluss 50-V-3

Sven Heintze und Susanne Schütz werden in den AKAFÖ-Verwaltungsrates gewählt.

Beschluss 50-V-4

Houda Ben Said und Phillip Nico Krüger werden als Ersatzmitglieder in den AKAFÖ-Verwaltungsrates gewählt.

Beschluss 50-V-5

Simon Lamperts wird zum AStA-Vorsitzenden gewählt.

Beschluss 50-V-6

Simon Paul wird zum Finanzreferenten gewählt.

Beschluss 50-V-7

Lionel Zurkuhl (NAWI), Nina Seydel (REWI), Fabia Rombach (REWI), Matthias Brüggemann (GEWI), Sven Heintze (GEWI), Fatima Azroufi (Jusos), Nur Demir (IL), Zeynep, Fatma Dikman (IL) werden in den AStA-Vorstand gewählt.

Beschluss 50-V-8

Ksnenia Smirnova, Christian Grabowski, Max Preuß, David Schmidt, Philipp Nico Krüger, Daniel Greger, Max Schomann, David Michaelis, Helene Cleveland, Angelina Koritnik, Maximilian Westhelle, Christina Mollenbauer, Nergiz Yilmaz, Mohamed Ali Saidi, Yara Mattes, Pascal Gluth, Houda Ben Said, Lilli Wouhle, Astrid Obermanns, Julia Brüggemann werden als AStA-Referenten benannt.

Beschluss 50-IV-1

Der Haushalt der Studierendenschaft für 2016/17 wird an den Haushaltsausschuss überwiesen.

Beschluss 50-III-1

Die Sozialbeitragsordnung wird geändert. Unter anderem wird der Beitrag für die Studierendenschaft von 14 auf 15 Euro erhöht.

Beschluss 50-II-1

Alle Anwesenden haben bei allen SP-Sitzungen Rederecht.

Beschluss 50-II-2

Der SP-Sprecher darf zu den Sitzungen per E-Mail einladen.

Beschluss 50-I-3

Es wird ein Satzungsausschuss konstituiert.

Beschluss 50-I-2

Die Frist für die Abgabe der Kandidat*innen- und Unterstützer*innenlisten für die Wahl zum 49. Studierendenparlament ist der 07.11.2017.

Beschluss 50-I-1

Die Wahlen zum 51. SP werden in der Woche vom 4. bis zum 8. Dezember 2017 stattfinden.

 

 

Beschlüsse des 48.Studierendenparlaments:

Beschluss 48-I-1

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, den Termin für die Wahl zum 49. Studierendenparlament in die Woche vom 7. bis 11. Dezember 2015 zu legen.

Beschluss 48-I-2

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, Donnerstag, den 19.11.15, 12 Uhr für die Abgabefrist der Kandidatinnen- und Unterstützerinnenlisten für die Wahl zum 49. Studierendenparlament festzulegen.

Beschluss 48-II-1

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, von der Geschäftsordnung insofern abzuweichen, dass es der SP-Sprecherin erlaubt ist, die Parlamentarier*innen per E-Mail einzuladen.

Beschluss 48-II-2

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, es dem autonomen Frauen-/Lesben-Referat zu gestatten den eigenen Haushaltstitel um bis zu 2000€ zu überschreiten.

Beschluss 48-III-1

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, eine Änderung der Sozialbeitragsordnung.

Beschluss 48-III-2

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, der finanziellen Unterstützung der RUB Fußballmannschaft für die Teilnahme an den European University Football Championships 2015 in Osijek, Kroatien durch den AStA in Höhe von 2000 Euro zuzustimmen.

Beschluss 48-IV-1

Das Studierendenparlament der Ruhr-Universität begrüßt ausdrücklich die Initiative des AkaFö zur Aufnahme von Geflüchteten im Wohnheim im ehemaligen Priesterseminar.

Dort werden derzeit Geflüchtete aufgenommen und es wird ein Zusammenleben von Studierenden mit Geflüchteten etabliert.

Das Studierendenparlament solidarisiert sich mit allen Geflüchteten und wünscht sich, dass die Studierenden der Ruhr-Universität dies als Möglichkeit sehen, Willkommenskultur aktiv zu leben. Außerdem ruft es dazu auf, sich an Spendenaktionen für Geflüchtete zu beteiligen.

Die Studierendenschaft setzt sich für eine umfassende Aufklärung über die Situation und Belange von Geflüchteten ein. Das Studierendenparlament fordert den AStA auf, selbst Projekte zu initiieren und sinnvolle studentische Projekte (z.B. Hilfe bei Behördengängen und Übersetzungen, Organisation von gemeinsamen Freizeitaktivitäten), welche sich mit diesem Thema befassen, zu unterstützen.

Anregungen und Ideen sind beim Studierendenparlament und dem AStA jederzeit willkommen!
Die Studierendenschaft bekennt sich ausdrücklich zu ihrer sozialen und gesellschaftlichen Verantwortung.

Beschluss 48-IV-2

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, den AStA ein weiteres Jahr mit der Verwaltung den Finanzen des Landes-ASten-Treffen (LAT) zu beauftragen.

Beschluss 48-IV-3 für FSVK-Antrag 628
Beschluss 48-IV-4 für FSVK-Antrag 667
Beschluss 48-IV-5 für FSVK-Antrag 685
Beschluss 48-IV-6 für FSVK-Antrag 686

Beschluss 48-IV-7

Das 48. Studierendenparlament fordert die Mitglieder der Grundordnungskommission auf, in allen Punkten Viertelparität zu fordern, die das Gesetz nicht explizit anders vorschreibt. Mindestens jedoch sollte die Viertelparität für die folgenden Gremien erfüllt sein:

  • Lehre
  • Planung, Sturktur und Finanzen
  • Forschung

Beschluss 48-V-1

Das 48. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum beschließt, von der Geschäftsordnung insofern abzuweichen, dass jeder Anwesende Rederecht hat, sofern und soweit das Studierendenparlament kein anderes beschließt.

Beschluss 48-V-2

Das 48. Studierendenparlament beschließt: Der AStA der RUB wird damit beauftragt, im Sommersemester 2015 ein Universitätsinternes Campusfest an der G-Reihe auszurichten und dieses gegenüber der Universitätsverwaltung durchzusetzen.

Beschluss 48-VI-1

Das 48. Studierendenparlament beschließt den Haushalt für das Haushaltsjahr 2015/2016.