Stellvertretender Sprecher des 54. Studierendenparlaments
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Stellungnahme des FSR Medizin
Liebe Studierende, sehr geehrte interessierte Öffentlichkeit,
als 54. StuPa unterstützen wir - einstimmig - den FSR Medizin bei ihrem wichtigen Anliegen "Weltanschauliches Neutralitätsgebot in der St. Elisabeth Gruppe GmbH" und teilen daher das erste Schreiben des FSR an die Geschäftsleitung der SEG vom Juli 2021.
2. StuPa Sitzung des 54. StuPa am Montag, den 24.01.2022, um 15:00 Uhr (s.t.
Sehr geehrte Parlamentarier:innen, sehr geehrte interessiert Öffentlichkeit,
ich lade Euch hiermit herzlich zur 2. StuPa Sitzung am Montag, den 24.01.2022, um 15:00 Uhr (s.t.) ein. Die Sitzung wird über Zoom stattfinden. Ich bitte Euch zur Identifizierung Eure Kameras einzuschalten. Danach dürfen die Kameras wieder ausgeschaltet werden. Die Überprüfung der Identität erfolgt bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beim Verlassen der Sitzung bitten Nurgül & ich Euch, damit es nicht zu Problemen kommt kurz in den Chat zu schreiben. Die Uhrzeit wird folglich im Protokoll vermerkt.
Abstimmungen und Dokumente werden wir parallel über OpenSlides vornehmen bzw. austauschen. Innerhalb der nächsten Woche werden dort auch alle nötigen Anträge eingepflegt. Zugänge für OpenSlides werden auch im Laufe der nächsten Woche eingerichtet. Hierfür stehen wir im Kontakt mit der IT. Anträge o.Ä. werdet ihr dann zeitnah, aber auch in Zukunft selbstständig hochladen können. Fragen z.B. an den AStA, uns als StuPa Sprecher:innen oder das StuPa können so auch bereits vor der Sitzung an die zuständigen Personen und oder Listen weitergeleitet werden.
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 3: Festlegung der Tagesordnung TOP 4: Bericht des SP-Sprechers und Anfragen TOP 5: Bericht des AStA und Anfragen TOP 6: Beteiligung Stellungnahme von RbF & dem HoPiBi Referat des AStA an einer Stellungnahme zu Coronaleugner:innen TOP 7: Beschluss Bankwechsel TOP 8: 1. Lesung des 2. Nachtragshaushalts TOP 9: Personal TOP 10 Umbesetzung von Ausschüssen TOP 11: Sonstiges
Noch liegen zu oben genannten TOP noch nicht alle Informationen & Anträge vor. Daher werden diese zeitnah auf OpenSlides veröffentlicht, aber auch nochmal per E-Mail verschickt. Im Anhang befindet sich das öffentliche, noch nicht genehmigte Protokoll der 1. Sitzung. Dieses wird erst nach der 2. Sitzung auf der Website veröffentlicht. Die alten StuPa Sprecher:innen sind informiert, dass das Interesse des 54. StuPa besteht an den alten Protokollen. Diese werden, sobald sie vorliegen auf der Website veröffentlicht und an die Mitglieder des 54. StuPa verschickt.
Hier sind die Zoomdaten:
Ugur Ince lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: 2. StuPa Sitzung am 24.01.2022 Uhrzeit: 24.Jan..2022 03:00 Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
In Zukunft sollen die Sitzungen gemeinsam erdoodelt werden. Aktuell fehlen uns noch sehr viel E-Mail-Adressen und Antworten auf unsere "Check-Up E-Mail", daher bitten wir Euch, dass ihr ggf. auch bei Euch bekannten Parlamentarier:innen auf die Dringlichkeit aufmerksam macht. Bis dahin werden die uns bekannten E-Mail-Adressen und zentralen Kontakt E-Mail-Adressen als Versandquellen verwendet. Zudem wird die Einladung auf der Website des StuPa veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen _______________________________________________________________________________
hiermit beglückwünsche ich alle gewählten Parlamentarier*innen zur Wahl in das 54. Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum. Die gewählten werden im kommenden Jahr die Geschicke der studentischen Selbstverwaltung an einer der größten Universitäten der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich mitgestalten. Dieses Mandat ist Privileg, Verantwortung und Vertrauen zugleich. Ich hoffe Sie werden stets die Kraft finden, sich neben ihrem aktiven Studium mit vollem Einsatz den Interessen der über 40.000 Studierenden der Ruhr-Universität Bochum zu widmen. Persönlich wünsche ich allen Gewählten das aller Beste und appelliere an alle stets den Fokus zu behalten, sich nicht in politisches Klein-Klein zu verstricken und mit allen Parlamentariern des Studierendenparlaments kollegial, konstruktiv und lösungsorientiert zusammenzuarbeiten. Manch erfolgreiche Politiker*innen im Deutschen Bundestag, in den Landesparlamenten, mache Universitätskanzler*innen, Professor*innen oder sogar Rektor*innen haben einst in der Hochschulpolitik erste Schritte auf dem politischen Parkett absolviert.
Ich möchte die Parlamentarier*innen ersuchen und anweisen sich, sofern diese abkömmlich sind, am 23. Dezember 2021 um 18 Uhr, s.t. zur Konstituierung des 54. Studierendenparlaments im HNC10 einzufinden.
Die durch die Wahlordnung festgesetzte Tagesordnung oben angekündigter Sitzung lautet abschließend und unveränderlich:
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Bestimmung einer vorübergehenden Protokollantin und Geschäftsordnung
TOP 3: Bericht der Wahlleiterin und Anfragen
TOP 4: Bericht des AStA und Anfragen
TOP 5: Wahl der SP-Sprecherin und ihrer Stellvertreterin
TOP 6: Widersprüche gegen das Wahlergebnis und gegebenenfalls Bildung eines Wahlprüfungsausschuss
TOP 7: Beschluss eines Wahltermins gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Wahlordnung TOP 8: Beschluss einer Frist gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 der Wahlordnung
TOP 9: Wahl des Hauptausschusses
TOP 10: Wahl des Haushaltsausschusses
TOP 11: Wahl des Wahlausschusses
TOP 12: Beschluss über die Konstituierung weiterer Ausschüsse TOP 13: Wahl weiterer Ausschüsse
TOP 14: Verschiedenes
Für die Tagesordnungspunkte 2 und 5 wäre es wünschenswert, wenn mir Bereitschaften zur Kandidatur im Vorfeld angezeigt würden, damit ich dies bereits vorbereiten kann.
Im Falle einer Verhinderung verweise ich auf die in der Satzung der Studierendenschaft festgelegten Vertretungsregelungen. Ich möchte ebenfalls auf die aktuelle Coronaschutzverordnung sowie die ergänzende Coronahochschulverordnung verweisen. Demnach ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ebenso obligatorisch, wie das Abstandhalten und der Nachweis einer aktuell gültigen Immunisierung, die ich verpflichtet bin zu überprüfen. Eine digitale Teilnahme am parlamentarischen Geschäft kann in der konstituierenden Sitzung mangels Beschlussgrundlage und aufgrund eines Regelungsdefizits nicht ermöglicht werden. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine digitale Übertragung der Sitzung aus ebendiesen Gründen.
Die Satzung der Studierendenschaft, die damit einhergehenden Ordnungen und Regelungen finden Sie unter:
Ich verbleibe mit den besten Wünschen für die eigene Gesundheit und die Ihrer Liebsten sowie mit einem herzlichen Glückauf!
Sebastian Pewny
DER WAHLLEITER
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Einladung 12.Sitzung Studierendenparlament
Sehr geehrte Parlamentarierinnen, sehr geehrte Parlamentarier, sehr geehrte interessiert Öffentlichkeit,
ich lade Euch hiermit herzlich zur nächsten StuPa Sitzung am Freitag, den 16.07.2021, ab 17 Uhr ein. Wir werden die Abstimmungen und Dokumente wieder parallel über OpenSlides vornehmen bzw. austauschen. In den nächsten Tagen werden dort auch schon alle nötigen Informationen eingestellt. Ich bitte Euch, auch eure Anträge o.Ä. dort selbstständig hochzuladen, sofern Ihr sie mir nicht schon zugesandt habt. Fragen (bspw. an AStA und StuPa) können schon vor der Sitzung an die zuständigen Personen weitergeleitet werden, dann kann im Bericht direkt darauf eingegangen werden. Die Unterlagen sind Euch zum Teil schon in den letzten Wochen zugegangen, ich werde diese aber auch zeitnah gesammelt versenden. Sofern Bedarf für eine Vorbesprechung besteht, bitte ich um Mitteilung.
Die vorläufige TO lautet:
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 3: Festlegung der Tagesordnung TOP 4: Bericht der SP-Sprecherin und Anfragen TOP 5: Bericht des AStA und Anfragen TOP 6: Wahl einer stellv. Vorsitzenden TOP 7: Benennung Referentin AStA TOP 8: GO StuPa TOP 9: Wahlordnung StuPa TOP 10: UNIC (Satzung und Benennung einer zuständigen Person) TOP 11: 2. Lesung des Nachtragshaushalts TOP 12: 3. Lesung des Nachtragshaushalts TOP 13: Jahresabschlussprüfung/Kassenprüfung TOP 14: Berichte aus den Gremien TOP 15: Umbesetzung von Ausschüssen TOP 16: Bsz Statut TOP 17:Sonstiges
Thema: StuPa 12. Sitzung Uhrzeit: 16.Juli.2021 17:00 Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien